Ringsheim bekommt ein neues Baugebiet

Im Südosten von Ringsheim soll ein neues Baugebiet unter dem Namen "Barbara-Quartier" entstehen. Das Projekt war schon 2022 angestoßen worden, musste aber wegen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts pausiert werden.

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Das Baugebiet soll 1,6 Hektar umfassen. Es wird im Westen von der alten Bundesstraße und im Norden von der Straße Weglänge begrenzt.

Einen ersten Schritt zur Entwicklung dieses Baugebiets hatte der Gemeinderat Ringsheim bereits im November 2022 unternommen – damals noch unter dem Namen "Weglänge Süd" im beschleunigten Verfahren nach Paragraf 13b Baugesetzbuch. Das Bundesverwaltungsgericht jedoch hatte mit Urteil vom 18. Juli 2023 diesen Paragrafen, der Erleichterungen für die Aufstellung von Bebauungsplänen enthält, wegen Verstößen gegen das Europarecht für unanwendbar erklärt. Diese Entscheidung hatte zur Folge, dass laufende Bauleitplanverfahren nicht mehr weitergeführt werden durften.

Nach Abstimmung mit dem Landratsamt Ortenaukreis sowie dem Regierungspräsidium Freiburg könne die vorgesehene Fläche des Bebauungsplans "Weglänge Süd" jedoch aufgrund der örtlichen Gegebenheiten auch im Verfahren nach Paragraf 13a überplant werden. Der Paragraf 13a ermöglicht ebenfalls die Aufstellung eines Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung.

Melanie Markstein vom gleichnamigen Vermessungsbüro erläuterte den Ringsheimer Gemeinderatsmitgliedern das Umlegungsverfahren, das im Einvernehmen mit den Eigentümern über die Bühne ging. Zwei Eigentümer waren bereit, ihr Ackerland herzugeben, um dafür (anders zugeschnittenes und angeordnetes) Bauland zu erhalten, einer verkaufte sein Grundstück, der Rest der Fläche gehört der Gemeinde. Zwei Eigentümer werden nicht mitmachen, sodass ihre Grundstücke vom Bebauungsplan ausgenommen wurden und auch später nicht mehr hinzugefügt werden können, wie Caroline Hofstetter auf Nachfrage erfuhr. Deshalb umfasst das Baugebiet statt der geplanten 1,8 Hektar nun 1,6 Hektar. Wobei die 1,6 Hektar kein reines Bauland sein werden, sondern auch für die erschließende Infrastruktur wie Straßen genutzt werden.

Der Gemeinderat stimmte dem Umlegungsverfahren zu, ebenso der Aufstellung des Bebauungsplans. Die Planung, wie genau das Baugebiet konzipiert werden soll, läuft und wird im ersten Halbjahr des kommenden Jahres dem Gemeinderat vorliegen, erklärte Bürgermeister Pascal Weber.

Um den neuen Bebauungsplan auch in der Außenwirkung deutlich vom vorherigen Bebauungsplan abzugrenzen, erhielten Bebauungsplan und Plangebiet einen neuen Namen. Es soll nunmehr als "Barbara-Quartier" bezeichnet werden. Der Name "Barbara Quartier" – nach der Heiligen Barbara, die auch als Schutzpatronin der Bergleute gilt – wurde gewählt, da das Gebiet in der Nähe des früheren Bergwerks in Ringsheim liegt, erklärt Bürgermeister Pascal Weber. Auch die Straßennamen im "Barbara-Quartier" sollen sich auf den Bergbau beziehen.

Ressort: Ringsheim