Eine gespaltene Region im Südwesten Europas

Zischup-Reporter Johannes Bucher berichtet über den schwelenden Unabhängigkeitskonflikt in der spanischen Provinz Katalonien .  

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Ein Unterstützer der Unabhängigkeitsbe...ien, die im Hintergrund zu sehen ist.   | Foto: dpa
Ein Unterstützer der Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens hält vier Finger in die Höhe. Sie symbolisieren die vier Balken der Estelada-Flagge – der Flagge der Region Katalonien, die im Hintergrund zu sehen ist. Foto: dpa
Vor einigen Wochen hat ganz Europa gebannt nach Spanien geschaut, insbesondere auf die Region Katalonien. Diese rief die Unabhängigkeit aus, und zwischenzeitlich wurde auf den Regionalpräsidenten Kataloniens, Carles Puigdemont, ein europäischer Haftbefehl ausgestellt. Wie konnte es soweit kommen?

Alles begann mit einem am 1. Oktober abgehaltenen Referendum auf Seiten der Katalanen. Sie stimmten mit 90 Prozent der abgegebenen Stimmen für die Unabhängigkeit. Allerdings lag die Wahlbeteiligung bei nur 43 Prozent. Die Freude der Separatisten wurde dadurch getrübt, dass die spanische Regierung das Referendum für rechtswidrig erklärte. Um ihren Protest gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen kundzutun, gingen in den folgenden Tagen hunderttausende Katalanen auf die Straße, um für ein geeintes Spanien zu demonstrieren. Darin zeigte sich die Gespaltenheit Kataloniens.

Danach verschärfte sich der Ton zwischen der Zentral- und der Regionalregierung drastisch. Auf Ultimaten zur formellen Klarstellung der Unabhängigkeit folgten Ausweichmanöver der Regionalregierung. Die Lage spitzte sich dann endgültig zu, als zwei Anführer der Unabhängigkeitsbewegung festgenommen wurden. Ein paar Tage später ließ der Regionalpräsident Kataloniens vernehmen, dass er von dem Weg der Unabhängigkeit nicht abweichen werde und auch Neuwahlen ablehne, weil er darin eine Art Selbstentmachtung sah.

Daraufhin rief der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy eine parlamentarische Sitzung ein, welche über die Anwendung des Artikels 155 der spanischen Verfassung abstimmte. Dieser besagt, dass die Zentralregierung die Macht der Regionalregierung übernimmt und somit die Kontrolle über Katalonien einnimmt. Nachdem am 27. Oktober die Unabhängigkeit in Katalonien ausgerufen wurde, trat dieser in Kraft, und Rajoy setzte für den 21. Dezember Neuwahlen für das katalanische Parlament an. In einer Nacht- und Nebelaktion setzte sich dann der ehemalige Regionalpräsident Puigdemont nach Brüssel ab, um von dort aus den Separatismus voranzutreiben. Von der Unabhängigkeitseuphorie war in Katalonien jedoch nichts zu spüren. Die Separatisten hielten still, während in Barcelona Hunderttausende für die Einheit Spaniens demonstrierten. Zu allem Übel für die Unabhängigkeitsbefürworter wurde dann auf Carles Puigdemont ein europäischer Haftbefehl ausgestellt. Sollte er von Belgien ausgeliefert werden, drohen ihm bis zu 30 Jahre Haft. Man kann also gespannt sein, wie dieser Konflikt weiter verläuft.

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