SPD diskutiert über die Ergebnisse der Wahl
Das SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl, der AfD-Stimmenzuwachs, insbesondere in Lahr, und die Rolle von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat: Über diese und andere Themen hat die SPD beim traditionellen Heringsessen beraten.
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Rund 45 Teilnehmer aus dem Wahlkreis Lahr-Emmendingen, darunter aktive und ehemalige Mandatsträger aus Landtag und Bundestag, kamen im Gasthaus Schützen in Herbolzheim zusammen. Gastgeber Karl-Rainer Kopf erklärte, dass der politische Aschermittwoch traditionell Raum für deutliche und teils auch humorvolle Worte biete. Doch in diesem Jahr überwog die nachdenkliche Stimmung, schreibt die SPD.
Fechner sprach demnach von einem "bitteren Rückschlag" für die Sozialdemokraten. Kanzler Olaf Scholz sei für viele Wähler kein Zugpferd gewesen. "Er war eine Belastung im Wahlkampf", so Fechner. Hinzu komme, dass die Streitigkeiten innerhalb der Ampelkoalition die Regierungsfähigkeit der SPD in Frage gestellt hätten. Über die Arbeit der Ampelkoalition wurde bei der Veranstaltung ausführlich gesprochen. Ein zentrales Thema war laut der Mitteilung das Wahlergebnis der AfD, die in Lahr 31,4 Prozent erreichte. Fechner bezeichnete diesen Stimmenanteil als "deutlich zu hoch" und machte unter anderem die fehlende Strahlkraft der Spitzenkandidaten von CDU und SPD dafür verantwortlich. Jetzt gelte es, mit einer klaren Strategie verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen – insbesondere durch verlässliche Politik in den Bereichen Arbeit, Wirtschaft, Migration und bezahlbares Wohnen.
Walter Caroli, früherer Lahrer Stadtrat und Landtagsabgeordneter, analysierte die Ursachen für den AfD-Zuwachs und warnte davor, diesen allein Russlanddeutschen zuzuschreiben. Auch in klassischen SPD-Hochburgen wie der Lahrer Südstadt habe die AfD stark abgeschnitten. Die SPD müsse sich daher verstärkt darum bemühen, demokratisches Bewusstsein in allen Bevölkerungsschichten zu stärken.
Auch die Frage der künftigen Parteispitze sorgte für Diskussionen. Fechner sprach sich dafür aus, Verteidigungsminister Boris Pistorius als Vizekanzler einzusetzen. Seiner Meinung nach hätte die SPD mit ihm als Kanzlerkandidat eine deutlich bessere Wahlchance gehabt. Roland Hirsch, Fraktionsvorsitzender der SPD im Lahrer Gemeinderat, bezweifelte das. Zudem kritisierte er, dass Parteichef Lars Klingbeil Pistorius nicht frühzeitig dazu gedrängt habe, auf eine Kanzlerkandidatur zu verzichten. Hirsch und der ehemalige Landtagsabgeordnete Günter Schrempp verteidigten Olaf Scholz und bemängelten, dass seine Leistungen in der öffentlichen Wahrnehmung oft unterschätzt würden.
Die teils hitzige Diskussion zeige, dass die SPD eine lebendige Partei sei, die sich mit ihren Herausforderungen auseinandersetze, so Fechners Fazit am Ende.
