Meißenheim muss weiterhin sparen

Die Haushaltslage in Meißenheim bleibt angespannt. So lautet das Fazit des Haushaltszwischenberichts. Almut Riegert vom Rechnungsamt stellte diesen am Montag im Gemeinderat vor. .

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Die Gemeindefinanzen sind angespannt | Foto: Karl-Josef Hildenbrand (dpa) — Die Gemeindefinanzen sind angespannt Foto: Karl-Josef Hildenbrand (dpa)

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Das Rechnungsamt hat begonnen, liquide Mittel, die voraussichtlich auf die Schnelle nicht gebraucht werden, für 30 Tage anzulegen. Im laufenden Jahr hat die Gemeinde das mit zwei Millionen Euro getan, wie Almut Riegert am Montagabend in ihrem Haushaltszwischenbericht erläuterte. "Das hat uns Einnahmen in Höhe von 25.000 Euro gebracht", sagte die Frau vom Rechnungsamt auf die Nachfrage von Martin Heimburger (FL), der bat zu prüfen, ob nicht Teilbeträge länger angelegt werden können, um dann einen noch besseren Zins zu erzielen.

"Insgesamt bleibt die finanzielle Situation weiterhin angespannt", lautete das Fazit von Riegert zum Stand der Finanzen, "wir müssen weiterhin schauen, wo wir einsparen können." Im Ergebnishaushalt liege die Gemeinde mit Stand vom 1. Oktober bei einem Minus von 1,3 Millionen Euro gegenüber geplanten minus 1,9 Millionen Euro. Das könne positiv gewertet werden, weil man so voraussichtlich die eingeplanten Kredite in Höhe von 600.000 Euro nicht brauche.

Im Finanzhaushalt habe man mit einem Plus von 240.000 Euro geplant, gegenwärtiger Stand sei ein Minus von 1,2 Millionen Euro. Das liege daran, dass ein relativ hoher Betrag aus Einnahmen aus Grundstücksverkäufen angesetzt worden sei, die aber dieses Jahr nicht zustande kämen. Wohl aber im kommenden Jahr. Gut sehe es bei der Gewerbesteuer aus. Statt 1,5 Millionen Euro könnten es 2,2 Millionen am Ende des Jahres werden. Die liquiden Mittel konnten von 2,2 Millionen Euro von Anfang des Jahres auf 2,9 Millionen Euro aufgestockt werden.

Sven Kirner (FL) kritisierte, dass die aufgeschobenen Projekte und angefangenen Arbeiten immer mehr werden: "Der Berg, den wir vor uns herschieben, wird immer größer." Bürgermeister Alexander Schröder antwortete, dass dies oft an der zunehmenden Bürokratisierung liege. Am Beispiel Radweg Meißenheim-Ichenheim führte er aus, dass diese Planung nun schon über zehn Jahre laufe: "Und immer wieder haben wir Zeit und Arbeit investiert." Auch der Artenschutz werde immer aufwendiger, zum Beispiel beim Bebauungsplan Kronenwiese. Letztlich nahm der Rat den Bericht einstimmig an.

Ressort: Meißenheim