Karlsruhe schützt Stolpes Ehre

Bundesverfassungsgericht urteilt: Der SPD-Politiker darf nicht ohne Einschränkungen mit der Stasi in Verbindung gebracht werden.  

Zu den Kommentaren
Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen

KARLSRUHE. In seinen letzten Amtstagen ist Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) nochmal in die Schlagzeilen gerückt: Es darf künftig nicht mehr unrelativiert behauptet werden, Stolpe habe im Dienste der Stasi gestanden, entschied das Bundesverfassungsgericht. Das Urteil weist dabei weit über den konkreten Fall hinaus: Karlsruhe hat zugleich ein neues Grundsatzurteil zum Ehrenschutz im Meinungsstreit gefällt.

Gestritten wurde um eine im Jahr 1996 im ZDF gemachte Aussage des Berliner CDU-Politikers Uwe Lehmann-Brauns. Dieser sagte, es sei eine "Tatsache", dass Stolpe "über 20 Jahre im Dienst der Staatssicherheit tätig" war. Der CDU-Abgeordnete plädierte ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel