Medizin
Grenzenlose Gesundheitsplanung im Dreiländereck gefordert
Do, 27. Juni 2024, 20:02 Uhr
Basel
Die Gesundheits- und Krankenhausplanung solle im Dreiland über Grenzen hinweg gedacht werden. Das fordern die Regio Basiliensis und die Vereinigung für eine Starke Region Basel/Nordwestschweiz.
In einer anschließenden Podiumsdiskussion diskutierten Fachpolitiker aus den drei Ländern, darunter der Basler Regierungsrat Lukas Engelberger, der Waldshuter Landrat Martin Kistler und Isabelle Trendel, Vizepräsidentin der Saint-Louis Agglomeration, die Herausforderung und Chancen der Spitalplanung.
Aus Sicht der Regio Basiliensis und der Vereinigung für eine Starke Region Basel/Nordwestschweiz sprechen sowohl qualitative als auch finanzielle Gründe für eine Spitalplanung, die sich nach dem effektiven Bedarf der Bevölkerung richte. Funktionale Räume müssten dabei die Grundlage sein, und die Politik im Dreiland wird von den Organisationen aufgefordert, in der Nordwestschweiz und im Dreiland interkantonal und grenzüberschreitend zu handeln und zu agieren. Eine entsprechende Planung und Verwaltung der Spitäler führe zu einem Abbau von Überkapazitäten, einer höheren Qualität und zur Senkung der Versorgungskosten, heißt es in der Mitteilung.
Laut Schweizer Gesetzgebung sind die Kantone angehalten, ihre Planungen untereinander zu koordinieren. Dies mit dem Ziel, Überversorgung zu vermeiden, Kosten einzudämmen und die notwendige Qualität zu sichern. Geleitet von überwiegend standort- und wirtschaftspolitischen Interessen bleibe die Planung hingegen in der Regel auf das Innere der Kantonsgrenzen beschränkt und die Strukturen blieben erhalten, kritisieren Regio Basiliensis und Vereinigung für eine Starke Region Basel/Nordwestschweiz.
Seit 2006 kann die obligatorische Schweizer Krankenpflegeversicherung (Grundversicherung) im Rahmen von Pilotprojekten die Kosten von medizinischen Behandlungen im grenznahen Ausland übernehmen. Eines dieser Pilotprojekte wurde im Raum Basel/Lörrach realisiert. Seit 2018 sind grenzüberschreitende Projekte nach Schweizer Krankenversicherungsgesetz dauerhaft möglich.
Die unterschiedlichen Vergütungssätze in den drei Ländern seien das größte Hindernis und bedürften innovativer Lösungen. Aus Sicht der Regio Basiliensis und der Vereinigung für eine Starke Region Basel/Nordwestschweiz braucht es zwingend eine Prüfung einer gemeinsamen, grenzüberschreitenden Angebots- und Bedarfsplanung. Die Rahmenbedingungen für die grenzüberschreitende Kooperation müssten verbessert werden. Trisan, das Kompetenzzentrum für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich am Oberrhein, gelte es dabei zu nutzen.
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