Besetzung der Ausschüsse wird in Meißenheim zum Wahlmarathon

Weil sich die Listen des Gemeinderats im Vorfeld nicht für die Vertreter für alle Ausschüsse einigen konnten, ist es am Montag zu einem wahren Wahlmarathon für das Kuratorium Kindergärten und den Personalausschuss gekommen. .

Keine Probleme gab es bei der Besetzung der Vertreter für die Verwaltungsgemeinschaft Schwanau-Meißenheim, den Abwasserverband Friesenheim, den Zweckverband Hochwasserschutz Schuttermündung oder den Bauausschuss. Die Vertreter der Gemeinde Meißenheim wurden einstimmig und offen gewählt.

Dann jedoch sollte die Besetzung des Kuratoriums Kindergärten und des Personalausschusses erfolgen. Und hier rumpelte es ganz gehörig im Gebälk des alten Rathauses in Kürzell, in dem am Montagabend der neue Gemeinderat tagte. Schon anfangs der Sitzung hatte Klaus Fuhrmann (ProMK) den Antrag gestellt, den Punkt zu vertagen, weil sich die Listen in den Vorgesprächen nicht auf die Vertreter in allen Ausschüssen hätten einigen können. Es bestehe aber Hoffnung, dass dies in weiteren Gesprächen geschehen könne.

Dagegen sprachen sich jedoch Sabine Fischer (FW) und Hugo Wingert (FL) aus. "Wir haben schon zweimal getagt und uns nicht einigen können. Wir sollten jetzt wählen, damit die Ausschüsse endlich arbeiten können." Oder Wingert: "Alles ist vorbereitet. Wenn es keine Einigung gibt, muss man halt wählen. Ich habe es noch nie erlebt, dass man sich nicht vorher hat einigen können. Mit fehlt die Begründung." Dies ging auch Gerald Sensenbrenner (FL) so, der nachfragte: "Wo liegt eigentlich das Problem?". Er erhielt jedoch keine Antwort. Der Antrag Fuhrmanns wurde bei zwei Zustimmungen und zwei Enthaltungen mit zehn Gegenstimmen abgelehnt.

Also wurde gewählt, schriftlich und geheim hinter einer extra aufgestellten Wahlkabine und in mehreren Wahlgängen. Hauptamtsleiter Hartmut Schröder hatte zuvor das von der Gemeindeordnung genau vorgegebene Prozedere erläutert. Schröder erklärte auch, dass es für die Besetzung der beiden noch ausstehenden Ausschüsse wenigstens die Teileinigung gebe, dass wie bisher Kraft ihrer Ämter Bürgermeister Alexander Schröder, Hugo Wingert als Ortsvorsteher von Kürzell und Sabine Fischer als Bürgermeister-Stellvertreterin vorgesehen seien.

Doch Paul Santo (ProMK) stellte diese Übereinkunft in Frage, weshalb Bürgermeister Schröder darüber abstimmen ließ – nicht ohne vorher darauf hinzuweisen, dass diese Abstimmung einstimmig ausgehen müsse, sonst müsse auch diese Besetzung laut Gemeindeordnung in geheimer Wahl bestätigt werden. Die Abstimmung erfolgte letztlich einstimmig, Santo stimmte mit. Schließlich brachten die weiteren Wahlgänge zu den beiden noch ausstehenden Ausschüssen folgende Ergebnisse: In das Kuratorium Kindergärten wurden Lisa Kleis, Sandra Frenk und Fabian Kern gewählt. In den Personalausschuss Sven Kirner, Jasmin Lehmann, Viktoria Ritter-Lüden und Andreas Gauch.

Ressort: Meißenheim