Account/Login

Weckruf aus Berlin

Ein Untersuchungsausschuss zur NSA ist sinnvoll – auch wenn ihm Macht fehlt .  

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen

Wahrscheinlich werden sie im Weißen Haus und in der Londoner Downing Street nur gelangweilt mit den Schultern zucken. Dass der Bundestag mit einem Untersuchungsausschuss die Aktivitäten des amerikanischen und des britischen Geheimdiensts aufarbeiten will, ist trotzdem richtig – auch wenn der Ausschuss nicht auf Auskünfte aus Washington oder London hoffen kann.

Und diese Auskünfte kann das Parlament natürlich nicht erzwingen. Sein Recht, in Untersuchungsausschüssen Akten einzusehen oder Zeugen zu laden, erstreckt sich nicht auf ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel