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Konflikt mit IS

Rüstungsexporte: Deutsche Helme nach Kurdistan

Die Bundesregierung ist in Sachen Irak unter Handlungsdruck geraten. Auch, weil innerhalb der EU die Entschlossenheit, mit Waffenlieferungen zu helfen, deutlich zu erkennen war.  

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Dennoch kann die Bundesregierung die restriktiven Regelungen des Außenwirtschafts- und des Rüstungskontrollgesetzes nicht einfach vom Tisch wischen.

Was soll die Bundeswehr genau leisten?
Die Frage ist noch nicht eindeutig zu beantworten. "Es ist an keiner Stelle bereits eine Entscheidung gefallen", teilte Jens Flosdorf, der Sprecher der Verteidigungsministerin am Mittwoch mit. Allerdings prüft die Bundeswehr mit Hochdruck, welche ...

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