Integrationsgesetz
Opposition und Flüchtlingsorganisationen halten Gesetz für verfehlt
MESEBERG/BERLIN (dpa). Die SPD nutzt die Verabschiedung des Integrationsgesetzes, um die Debatte über ein Einwanderungsgesetz anzufachen. Die SPD-Fraktion will noch im Herbst einen Entwurf für ein solches Gesetz vorlegen, wie Fraktionschef Thomas Oppermann ankündigte. Das Bundeskabinett hatte das Integrationsgesetz bei seiner Klausur auf Schloss Meseberg beschlossen. Kritiker halten wesentliche Teile davon für integrationsfeindlich.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
MESEBERG/BERLIN (dpa). Die SPD nutzt die Verabschiedung des Integrationsgesetzes, um die Debatte über ein Einwanderungsgesetz anzufachen. Die SPD-Fraktion will noch im Herbst einen Entwurf für ein solches Gesetz vorlegen, wie Fraktionschef Thomas Oppermann ankündigte. Das Bundeskabinett hatte das Integrationsgesetz bei seiner Klausur auf Schloss Meseberg beschlossen. Kritiker halten wesentliche Teile davon für integrationsfeindlich.
In dem Gesetzespaket ist zum einen eine verbesserte Förderung für Flüchtlinge vorgesehen, vor allem beim Zugang zum Arbeitsmarkt. Enthalten sind aber auch ...