Verfassungsschutz

Linke wird weniger überwacht

Bundesinnenminister Friedrich (CSU) lässt nur noch radikale Zirkel der Partei vom Verfassungsschutz observieren.  

Zu den Kommentaren
Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen

BERLIN. Die Verfassungsschutzämter im Bund und in Baden-Württemberg beobachten nicht mehr die Linke als ganze Partei. Was Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Landesinnenminister Reinhold Gall (SPD) bereits Ende 2012 entschieden haben, wurde jetzt erst bekannt. Der Verfassungsschutz sammelt seither nur noch Material über besonders radikale Kreise in der Linken.

Seit der Wiedervereinigung war der Partei in den jährlichen Verfassungsschutzberichten von Bund und Land stets ein eigenes Kapital gewidmet, egal ob sie gerade PDS, Linkspartei oder Die Linke hieß. Damit wurde der Öffentlichkeit signalisiert, dass die gesamte Partei und ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel