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Kompromiss soll Impfpflicht retten

Regelung soll nur für Menschen über 50 gelten / Bundestag will am Donnerstag Entscheidung treffen.  

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Mit einem Kompromissvorschlag versuchen Befürworter einer allgemeinen Corona-Impfpflicht wenige Tage vor der Bundestagsabstimmung ein Scheitern des Vorhabens noch abzuwenden. Am Montag legte die Abgeordnetengruppe, die sich bisher für eine Impfpflicht ab 18 ausgesprochen hatte – darunter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) – einen entschärften Vorschlag vor. Sie plädiert nur noch für eine Impfpflicht ab 50, die je nach Pandemielage durch späteren Bundestagsbeschluss auch auf jüngere Bürger ausgedehnt werden könnte.

Lauterbach warb für den Kompromiss: "Jeder, der die Impfpflicht will, kann sich hier wiederfinden. Wer aber dagegen stimmt, riskiert erneut Lockdowns und Leid im Herbst." Die Union wies das Angebot umgehend zurück: Man werde dem nicht zustimmen, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Tino Sorge (CDU), der Rheinischen Post und der Welt. Der Vorschlag habe "einen doppelten Boden. Hinter der anfänglichen Impfpflicht ab 50 verbirgt sich eine Impfpflicht ab 18, an der Teile der Ampel offensichtlich verzweifelt festhalten."

Am Donnerstag soll der Bundestag nach monatelanger Debatte über die Einführung einer Impfpflicht in Deutschland entscheiden. Eine Mehrheit dafür zeichnet sich nicht ab. Mit ihrem Kompromissangebot greifen die 237 Befürworter der Impfpflicht ab 18 deshalb die Vorschläge anderer Parlamentariergruppen auf und versuchen diese mit ihrem Konzept zusammenzuführen. So hatte eine Gruppe von 45 Abgeordneten um den FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann eine Impfberatungspflicht vorgeschlagen und eine mögliche Impfpflicht ab 50. Die Union ist für den Aufbau eines Impfregisters und kann sich theoretisch auch eine Impfpflicht für besonders gefährdete Gruppen vorstellen.

Ressort: Deutschland

  • Artikel im Layout der gedruckten BZ vom Di, 05. April 2022: PDF-Version herunterladen

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