Kompromiss soll Impfpflicht retten

Regelung soll nur für Menschen über 50 gelten / Bundestag will am Donnerstag Entscheidung treffen.  

Zu den Kommentaren
Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Mit einem Kompromissvorschlag versuchen Befürworter einer allgemeinen Corona-Impfpflicht wenige Tage vor der Bundestagsabstimmung ein Scheitern des Vorhabens noch abzuwenden. Am Montag legte die Abgeordnetengruppe, die sich bisher für eine Impfpflicht ab 18 ausgesprochen hatte – darunter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) – einen entschärften Vorschlag vor. Sie plädiert nur noch für eine Impfpflicht ab 50, die je nach Pandemielage durch späteren Bundestagsbeschluss auch auf jüngere Bürger ausgedehnt werden könnte.

Lauterbach warb für den Kompromiss: "Jeder, der die Impfpflicht will, kann sich hier wiederfinden. Wer aber dagegen stimmt, riskiert erneut Lockdowns und Leid im Herbst." Die Union wies das Angebot umgehend zurück: Man werde dem nicht zustimmen, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Tino Sorge (CDU), der Rheinischen Post und der Welt. Der Vorschlag habe "einen doppelten Boden. Hinter der anfänglichen Impfpflicht ab 50 verbirgt sich eine Impfpflicht ab 18, an der Teile der Ampel offensichtlich verzweifelt festhalten."

Am Donnerstag soll der Bundestag nach monatelanger Debatte über die Einführung einer Impfpflicht in Deutschland entscheiden. Eine Mehrheit dafür zeichnet sich nicht ab. Mit ihrem Kompromissangebot greifen die 237 Befürworter der Impfpflicht ab 18 deshalb die Vorschläge anderer Parlamentariergruppen auf und versuchen diese mit ihrem Konzept zusammenzuführen. So hatte eine Gruppe von 45 Abgeordneten um den FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann eine Impfberatungspflicht vorgeschlagen und eine mögliche Impfpflicht ab 50. Die Union ist für den Aufbau eines Impfregisters und kann sich theoretisch auch eine Impfpflicht für besonders gefährdete Gruppen vorstellen.
PDF-Version herunterladen Fehler melden

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Kommentare


Weitere Artikel