Jacob Loewe fordert eine Willkommenskultur für Gewerbebetriebe
Haushaltsrede der CDU zum Etat 2015
Bevor der Haushalt der Stadt Breisach für das Jahr 2015 verabschiedet wurde, bezogen die Gemeinderatsfraktionen Stellung. Hier der Text der CDU im Wortlaut:
Mi, 17. Dez 2014, 17:44 Uhr
Breisach
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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rein, liebe Stadtratskolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
Herr Bürgermeister, Sie haben in Ihrer Vorbemerkung zum Haushalt 2015 bereits dargestellt, dass trotz der insgesamt positiven konjunkturellen Entwicklung und einer stabilen Arbeitsmarktsituation in den Jahren 2012 und 2013 keine Entwarnung für die kommunalen Haushalte gegeben werden könne, sondern im Gegenteil die Haushaltslage in Zukunft eher schwieriger werden wird. Es ist auch in unserem städtischen Haushalt erkennbar, die Ausgaben steigen die Einnahmen hinken hinterher … Welches sind denn die Kostentreiber? Wofür geben wir beziehungsweise müssen wir Geld ausgeben?
Ich möchte hier nur auf einige wichtige Schwerpunkte eingehen:
- Innerstädtische Entwicklung und Verkehr
- Wohnbau und erschwinglicher Wohnraum
- Kind und Kleinkindbetreuung
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