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Etappe auf dem Weg zu mehr Freiheit

  • afp & dpa

  • Fr, 07. Mai 2021
    Deutschland

     

Der Bundestag beschließt mit großer Mehrheit weitreichende Erleichterungen für Geimpfte und Genesene.

Mit Nachdruck plädierte Justizminister...destag für die neue Corona-Verordnung.  | Foto: Michael Kappeler (dpa)
Mit Nachdruck plädierte Justizministerin Christine Lambrecht im Bundestag für die neue Corona-Verordnung. Foto: Michael Kappeler (dpa)

(dpa/AFP). Die geplante Rücknahme vieler Corona-Beschränkungen für vollständig geimpfte und genesene Menschen hat die nächste Hürde genommen. Der Bundestag billigte eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung am Donnerstag mit großer Mehrheit. Dafür stimmten die schwarz-rote Koalition, Grüne und Linke. Die FDP enthielt sich, die AfD votierte dagegen. Wenn an diesem Freitag auch der Bundesrat zustimmt, könnten die Erleichterungen am Wochenende in Kraft treten.

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) sprach von einem wichtigen Schritt und einem rechtsstaatlichen Gebot. Da nach wissenschaftlicher Expertise des Robert Koch-Instituts (RKI) Geimpfte und Genesene andere Menschen zumindest nur in deutlich geringerem Maße infizieren könnten, falle der Grund für Grundrechtseinschränkungen weg. Rechtsstaatliche ...

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