Einsätze im Inneren auch ohne neues Gesetz

Regierung hält Einsatz der Bundeswehr nach schweren Terroranschlägen für zulässig / Zweifel in der SPD.  

Zu den Kommentaren
Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Will sich weiter gegen hoheitliche Inl...ätze wehren: SPD-Experte Rainer Arnold  | Foto: dpa
Will sich weiter gegen hoheitliche Inlandseinsätze wehren: SPD-Experte Rainer Arnold Foto: dpa
Die SPD kann nicht mehr verhindern, dass die Bundeswehr nach einem Terroranschlag im Inland eingesetzt werden könnte. Nach Auffassung der Bundesregierung ist hierfür nicht einmal ein Gesetz ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2025 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar

Schlagworte: Rainer Arnold, Ursula von der Leyen

Weitere Artikel