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Äußerung zur Armenien-Resolution

Ein vertretbarer Preis im deutsch-türkischen Verhältnis

Der Preis bestand darin, noch einmal zu wiederholen, was regierungsamtlich immer gesagt wurde: Dass es das souveräne Recht des Bundestags sei, solche Beschlüsse zu fassen, dass daraus aber keine Rechtsverbindlichkeit abzuleiten sei - was auch dem Selbstverständnis des Bundestags entspricht.  

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Es ist ein ermutigendes Signal: Die Türkei gibt im Streit über die Armenien-Resolution des ...

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