Ein Jahr "Zeitenwende": Olaf Scholz gibt Regierungserklärung ab
Gut ein Jahr nach dem russischen Einmarsch zieht Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Regierungserklärung Bilanz. Nach einem Jahr Zeitenwende betont er die Solidarität mit der Ukraine.
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"Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln - außer über die eigene Unterwerfung." Scholz
Gut ein Jahr nach seiner Rede über eine "Zeitenwende" durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) deutsche Waffenlieferungen an das überfallene Land verteidigt und Forderungen nach schnellen Friedensverhandlungen eine Absage erteilt. "Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln - außer über die eigene Unterwerfung", sagte Scholz am Donnerstag in seiner Regierungserklärung im Bundestag in Berlin. Es könne "keinen Friedensschluss über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg geben".
"Frieden schaffen - das bedeutet eben auch, ...
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