Der steinige Weg zum Mindestlohn
Einen Mindestlohn für alle wird es auch künftig nicht geben – nur für einige Branchen / Das Verfahren ist sehr kompliziert.
Armin Käfer & Wolfgang Mulke
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BERLIN. Weniger als 1050 Euro soll kein Arbeitnehmer mit Vollzeitstelle verdienen. Das wünschte sich Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) während der Sitzung des Koalitionsausschusses in der Nacht zum Dienstag. Doch den Vorschlag für einen bundeseinheitlichen Mindestlohn in dieser Höhe hat die Union abgebügelt. Stattdessen einigten sich die Unterhändler auf zwei komplizierte Wege, das Problem der Niedriglöhne zu lösen.
Drei Seiten Papier, zehn Stichpunkte – so sieht die Schnittmenge zwischen SPD und Union in Sachen Mindestlohn aus. Darin wird der Tarifautonomie Vorrang vor staatlichen Eingriffen eingeräumt. Stundenlöhne von vier Euro oder gar weniger werden dabei nicht einmal ausgeschlossen. So wenig verdienen zum Beispiel ...