Bundesgerichtshof: Schadensersatz für fehlende Kitaplätze

Die Abstimmung war knapp, Baden-Württemberg hätte gern den Vermittlungsausschuss angerufen – doch der Bundesrat ließ die Krankenhausreform passieren. Nun wird die Kliniklandschaft umgebaut.

Verteidigungsminister Pistorius hat zur K-Frage der SPD lange Zeit gesagt, dass er nichts ausschließen wolle. Jetzt schafft er Klarheit.

Bei der Kanzlerkandidatur steht in der SPD Team Scholz gegen Team Pistorius. Die Allianz für Olaf Scholz wackelt. Der eilt zurück nach Berlin - und Pistorius sagt, er könne nur ausschließen, dass ...

Nach dem Koalitionsbruch in Berlin tobt ein Kampf um die Deutungen. Dass die FDP sich im Dreierbündnis zuletzt immer unwohler fühlte, war bekannt. Doch entwarf sie ein Drehbuch für den Ausstieg?.

Die Grünen schicken Robert Habeck mit einem starken Ergebnis in die Bundestagswahl. Mit welchen Inhalten die Partei Wählerinnen und Wählern überzeugen will, entscheidet sich aber erst im Januar.

Die SPD hat ihre K-Frage immer noch nicht geklärt, aber der Kanzler ist jetzt erst einmal für drei Tage weg. Nach dem G20-Gipfel wird eine Entscheidung fallen.

Offenbar geht es um die Beschäftigung von Ordnern: Die Staatsanwaltschaft Freiburg ermittelt wegen des Verdachts der Schwarzarbeit im Umfeld des SC Freiburg und des EHC Freiburg. Beide Vereine ...

Die 16-jährige Rokaiya-Janina H. aus Freiburg war ursprünglich aus freien Stücken gegangen, jetzt gibt es keinen Kontakt mehr zu ihr. Eine Spur könnte nach Mannheim führen. Die Polizei bittet um ...

Es schneite und schneite und schneite: Starker Schneefall hat in der Nacht von Donnerstag auf Freitag für Chaos auf den Straßen in Südbaden gesorgt, vor allem im südlichen Schwarzwald, im ...