Auf der Suche nach dem Königsweg
Auch Finanzminister Gerhard Stratthaus hat kein Patentrezept, um die Gemeindefinanzen wieder ins Lot zu bringen.
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SEELBACH. Nein, den Königsweg, wie die Gemeindefinanzen aus der Schieflage wieder ins Lot kommen, den konnte auch Gerhard Stratthaus nicht aufzeigen. Der baden-württembergische Finanzminister machte gestern Abend vor der Kommunalpolitischen Vereinigung Südbaden (KPV) der CDU deutlich, dass die Schieflage der Finanzen keineswegs gemeindespezifisch sei, sondern Bund und Land noch stärker betreffe. Seine Forderung deshalb: "Wir müssen unsere Finanzen ganzheitlich in Ordnung bringen."
Einer Umverteilung von oben nach unten, vom Bund aufs Land, vom Land auf die Kommunen erteilte Stratthaus eine Absage. ...
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