Wie geheim ist der Geheimdienst?
Wie der Bundestag über die Einsetzung eines Untersuchungsausschuss zur BND-Affäre diskutiert / Steinmeier warnt die Opposition.
Stefan Braun
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BERLIN. Am Freitag hat das Parlament über den Bundesnachrichtendienst (BND) und die Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses diskutiert. Dabei hat jeder – ob Regierung oder Opposition – streng an seiner Rolle entlang argumentiert. Bis auf die Grünen.
Frank-Walter Steinmeier weist die Angriffe seiner Gegner mit Verve zurück: "Die zurückliegenden zwei Wochen werden nicht als Höhepunkt der politischen Debatte in die Geschichte eingehen." Alle Parteien hätten eine Tagesordnung abgearbeitet, die anonyme Zeugen ...