Unzureichende Anforderungen an Personal
Eine Kommission des Aargauer Kantonsparlaments hat Sicherheits- und Qualitätsmängel beim Transport von Häftlingen festgestellt. Die Ursache liegt demnach bei der beauftragten privaten Sicherheitsfirma.
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Die GPK kritisiert, dass Anforderungen an Berufserfahrung und Ausbildung der externen Mitarbeitenden unzureichend definiert seien. Im Rahmen der Prüfung stellte die Kommission nach eigenen Angaben fest, dass beim Umgang mit Fehlern von externen Mitarbeitenden keine klaren Abläufe und Maßnahmen bestünden. Für die Kommission sei unumstritten, dass "eine klare, transparente und gelebte Fehlerkultur gerade in diesem heiklen Bereich zentral" sei. "Wir fordern strengere Kriterien, regelmäßige Schulungen und eine konsequente und transparente Fehlerkultur, um allfällige Vorfälle künftig zu verhindern und die Sicherheit zu gewährleisten", wird SP-Großrätin Lelia Hunziker, Präsidentin der GPK-Subkommission, in der Medienmitteilung zitiert.
Die Zahl der Gefangenentransporte im Aargau nahm stark zu und erreichte laut GPK die "Belastungsgrenze". Von 2017 bis 2022 stiegen die Transporte insgesamt um 19,5 Prozent. Eine wesentliche Rolle spielen häufigere erkennungsdienstliche Behandlungen, die interne Transporte bei der Kantonspolizei um 98,5 Prozent ansteigen ließen. Zudem habe die Zahl von Gerichtsverhandlungen um 20,5 Prozent zugenommen, was zusätzliche Transporte erfordere. Transporte für Arzt- und Spitalbesuche von Gefangenen seien um 107 Prozent gestiegen, da die Gefängnisse keinen eigenen ärztlichen Dienst hätten.
Die Flucht eines Häftlings bei einem Transport in Aarau im Jahr 2022 hatte für Schlagzeilen gesorgt. Der gewalttätige, damals 34-jährige Tunesier konnte trotz Handschellen beim Aussteigen aus dem Gefangenentransporter am Bahnhof Aarau fliehen. Er saß in Aarau in Ausschaffungshaft und sollte ins Gebäude des kantonalen Migrationsamtes gebracht werden. Der Mann ist noch nicht gefasst.
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