Uneinigkeit über Präsidien in den Kommissionen
In Basel werden die Kommissionen des Parlaments besetzt. Dabei werden sich die Parteien nicht immer einig. Umstritten ist insbesondere das Präsidium der Gesundheits- und Sozialkommission.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
Nach der Aufspaltung des Grün-Alternativen Bündnisses haben neu acht statt wie bisher sieben Fraktionen Anrecht auf einen Sitz in den zwei Oberaufsichts- und sieben Sachkommissionen. Als mit Abstand wählerstärkste Fraktion besetzt die SP mit Ausnahme der Wahlvorbereitungskommission jeweils doppelt oder mehr als doppelt so viele Sitze wie die restlichen Fraktionen.
In drei Kommissionen ist die Linkspartei Basta als Fraktion mit den wenigsten Großratssitzen nicht vertreten – darunter in der einflussreichen Finanzkommission. In dieser besetzt die SP fünf Sitze, gefolgt von der LDP sowie den Grünen mit je zwei und der Mitte/EVP, der SVP, den Grünliberalen und der FDP mit je einem Sitz. In der ebenfalls einflussreichen Geschäftsprüfungskommission kann die SP vier Sitze für sich beanspruchen. Es folgen die SVP sowie Mitte/EVP mit je zwei und die LDP, die Grünen, die FDP, die GLP und Basta mit jeweils einem Sitz.
Nicht einigen konnten sich die Fraktionen laut der Mitteilung auf die Verteilung der Kommissionspräsidien. Umstritten sei insbesondere das Präsidium der Gesundheits- und Sozialkommission, der Basta-Großrat Oliver Bolliger vorsteht. Voraussichtlich werde es bei gewissen Präsidiumswahlen am 5. Februar also mehrere Kandidaturen geben, heißt es. Die Fraktionen haben sich ferner darauf geeinigt, dass im Amtsjahr 2025/2026 die Mitte/EVP den Großen Rat präsidieren wird – namentlich mit dem gegenwärtigen Statthalter Balz Herter. Danach seien die Fraktionen SVP, LDP und SP an der Reihe.
Kommentare
Liebe Leserinnen und Leser,
die Kommentarfunktion ist aktuell geschlossen, es können keine neuen Kommentare veröffentlicht werden.
Öffnungszeiten der Kommentarfunktion:
Montag bis Sonntag 6:00 Uhr - 00:00 Uhr