Rede von Frank Kreutner im Wortlaut
Stellungnahme der SPD zum Etat 2011
Die vier Fraktionen des Breisacher Gemeinderates nahmen in der Sitzung am Dienstagabend Stellung zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2011. Hier die Rede von Frank Kreutner, Stadtrat der SPD:
Mi, 15. Dez 2010, 12:52 Uhr
Breisach
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liebe Stadtratskolleginnen und –kollegen, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger. Städte gehen durch ein Tal der Tränen, den Kommunen steht das Wasser bis zum Hals, Gemeinden drohen unter dem Schuldenberg unterzugehen. Das sind nur einige ganz wenige Schlagzeilen überregionaler Tageszeitungen, die die finanzielle Situation der Kommunen im zu Ende gehenden Jahr 2010 beschreiben.
Glücklicherweise, und das soll ganz bewusst am Anfang meiner Ausführungen gesagt werden, diese negativen Schlagzeilen treffen für die Situation der Stadt Breisach am Ende des Jahres 2010 so ganz sicher nicht zu. Ein Blick auf die sicherlich belastbaren Zahlen der aktuellen Haushaltsprognose macht dies deutlich. So kann davon ausgegangen werden, dass Breisach im laufenden Jahr per Saldo Mehreinnahmen von rund 1,6 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsansatz zu verbuchen haben wird, was vor allem auf die unerwartet guten Einnahmen bei der Gewerbesteuer zurückgeführt werden kann.
Trotz dieser doch positiven und so sicher nicht zu erwartenden Entwicklung, muss man sich dennoch die Frage stellen, ob die Kommunen ihrer Kernaufgabe, nämlich die der öffentlichen Daseinsvorsorge, auf Dauer wirklich noch effektiv wahrnehmen können. Denn um die ...
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