Haushaltsberatungen
Stadträte kommen vom Sparkurs ab
Trotz eines Defizits im Haushaltsentwurf von rund 40 Millionen Euro erhöht der Gemeinderat die unterschiedlichsten Ausgaben.
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"Geld ist ja genug da." Oberbürgermeister Dieter Salomon flüchtete sich in Sarkasmus angesichts der Spendierfreudigkeit der Stadträte. Sie halten sich nicht an seinen Sparkurs. Anträge der Fraktionen, die höhere Zuschüsse forderten, fanden häufig eine Mehrheit. Anträge, die Einnahmen erhöhen oder Ausgaben senken könnten, wurden meist abgelehnt. Oder auf den 17. Mai verschoben – an diesem Tag soll der Haushalt verabschiedet werden, vor-aussichtlich mit einer Neuverschuldung von 40 Millionen Euro.
Eine kleine Szene verrät etwas über die Stimmungslage im Gemeinderat: 100 000 Euro hat die Stadtverwaltung für einen Fördertopf zugunsten der kulturellen Bildung in ihrem Entwurf für die Haushaltsjahre 2011/2012 eingeplant. Der Fraktion Grüne / Junges Freiburg (13 von 48 Mandaten) schien das zu wenig. "Angesichts der ...
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