St. Blasien sorgt sich nach Karlsruher Klimafonds-Urteil um Millionenzuschuss
Die Zuschüsse für den Bau der Sport- und Mehrzweckhalle in St. Blasien stehen auf der Kippe. Hintergrund ist das so genannte Klimafonds-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Unsicherheit im Rathaus ist groß.
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Tief in den Hang haben sich die Bauarbeiter vorgearbeitet. Mehr als zwei Millionen Euro haben die Arbeiten bisher gekostet. Foto: Sebastian Barthmes
Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch einen Nachtragshaushalt der Bundesregierung für nicht zulässig erklärt. Damit stehen plötzlich 60 Milliarden Euro, die für den Klima- und Transaktionsfonds eingeplant waren, nicht mehr zur Verfügung. Die Entscheidung könnte auch für St. Blasien gravierende Folgen haben – betroffen ist das ...