Prozess
Spesenaffäre bei den Basler-Verkehrsbetrieben: Ehemaliger Vize-Direktor wird freigesprochen
Zwei von drei ehemaligen Führungskräften der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) hat das Appellationsgericht in Basel vom Vorwurf der Untreue freigesprochen. Hintergrund waren Spesenabrechnungen und Geschenke.
sda
Do, 13. Feb 2025, 16:52 Uhr
Basel
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Das Appellationsgericht Basel-Stadt hat am Donnerstag den ehemaligen Vizedirektor der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) vom Vorwurf der Untreue freigesprochen. Zudem wurde der Freispruch für den einstigen Verwaltungsratspräsidenten bestätigt. Beim ehemaligen Direktor Jürg Baumgartner bleibt es beim erstinstanzlichen Urteil, da dieser die Berufung zurückgezogen hatte. Somit wurde das Urteil der Vorinstanz einer bedingten Geldstrafe von 200 Tagessätzen zu 160 Franken rechtskräftig.
Gegenstand der Vorwürfe waren unter anderem mehrere Spesenabrechnungen für Restaurantbesuche sowie Anerkennungsprämien und Geschenke bei der BVB-Spitze. Der Gerichtspräsident nannte als Beispiel einen Kampfjet-Flug als Geschenk für ein BVB-Geschäftsleitungsmitglied im Wert von rund 7500 Franken - dieser Vorfall sei "exemplarisch für die zunehmende Maßlosigkeit bei den BVB" zu jener Zeit.
Die Schilderungen des Vizedirektors dazu beim Prozess seien glaubhaft gewesen. Er habe erst von dieser Ausgabe seines Chefs erfahren, als alles schon gelaufen sei. Trotz des Freispruchs lehnte das Appellationsgericht die Genugtuungsforderungen des Ex-Vizedirektors von 10.000 Franken ab. Der Gerichtspräsident begründete, dass der Prozess erst mehrere Jahre nach der Medienberichterstattung über den Fall begann. Der Beschuldigte hatte im Prozess der Presse eine Vorverurteilung vorgeworfen.
Bei der Urteilseröffnung bestätigte das Appellationsgericht den Freispruch der ersten Instanz für den ehemaligen BVB-Verwaltungsratspräsidenten Martin Gudenrath. Der in den Medien als "Spesenskandal" bekannt gewordene Fall liegt mehr als elf Jahre zurück und schlug damals hohe Wellen in Basel. Ein Bericht der Finanzkontrolle im Jahr 2013 brachte den Stein ins Rollen. Daraufhin trat Gudenrath zurück, später folgten Baumgartner und sein Vize. Im Jahr 2020 erhob die Staatsanwaltschaft schließlich Anklage gegen die drei Personen.
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