Scholz: Schwarze Null bleibt
Der Bund rechnet mit deutlich mehr Steuereinnahmen, Prognosen sind mittelfristig schlechter.
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BERLIN (dpa). Es ist Weltspartag, und Olaf Scholz kann einmal mehr das Sparschwein füttern. Vier Milliarden Euro hat er für dieses Jahr plötzlich übrig – und das, wo er doch in den vergangenen Monaten immer betont hatte, sein Haushalt sei auf Kante genäht. Jetzt gibt es also doch Spielraum – und der Finanzminister betont sogleich: Das Geld wolle er sich gut weglegen. Denn der Bund könne es gebrauchen, wenn es in den nächsten Jahren bergab gehe.
Eine klare Ansage des SPD-Politikers an alle, die den neuen Puffer lieber gleich investiert hätten. Doch Scholz rechnet ganz klar vor: Von 2020 bis 2022 werden genau diese vier Milliarden Euro an Steuereinnahmen wegbrechen. Und dann sei man froh, das Geld in der Spardose ...
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