Analyse

Polens Demokratie stirbt

BZ-Plus Polen wird immer autokratischer regiert. Trotz Protesten will die regierende PiS nun sogar das Oberste Gericht abschaffen. Doch eine kleine Hoffnung besteht noch.  

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Polens Präsident Andrzej Duda könnte im letzten Moment sein Veto gegen das Gesetz einlegen, mit dem das bisherige Oberste Gericht abgeschafft werden soll. In Warschau gab es Proteste gegen dieses Vorhaben.

Mit dem Gesetz will die nationalpopulistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) die Gewaltenteilung aufheben. Bereits seit längerem konzentriert sich viel Macht in den Händen weniger ...

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Schlagworte: Jaroslaw Kaczynski, Antoni Macierewicz

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