Analyse
Polens Demokratie stirbt
Polen wird immer autokratischer regiert. Trotz Protesten will die regierende PiS nun sogar das Oberste Gericht abschaffen. Doch eine kleine Hoffnung besteht noch.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
Polens Präsident Andrzej Duda könnte im letzten Moment sein Veto gegen das Gesetz einlegen, mit dem das bisherige Oberste Gericht abgeschafft werden soll. In Warschau gab es Proteste gegen dieses Vorhaben.
Mit dem Gesetz will die nationalpopulistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) die Gewaltenteilung aufheben. Bereits seit längerem konzentriert sich viel Macht in den Händen weniger ...