Neue Schulden sind tabu
Sparzwänge bestimmen die Offenburger Haushaltsdebatte.
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OFFENBURG (hsl). Der Zwang zum Sparen bestimmt den Doppelhaushalt 2010/2011. Bis 2013 fehlen 15 Millionen Euro. Neue Kredite sind für die klare Mehrheit der Stadträte dennoch tabu – im Gegenteil: Bis 2019 sollen die derzeit noch knapp 32 Millionen Euro Schulden der Stadt getilgt sein. Ohne haushaltsrelevante Anträge gehen SPD und CDU in die Beratungen, die freien Wähler geben sich bescheiden. Die Grünen haben einige Wünsche, machen aber auch – teils unpopuläre – Vorschläge, wo gespart werden kann.
Die SPD verzichtet wie berichtet auf Anträge zum neuen Doppelhaushalt und bekennt sich ebenso zum Entschuldungskonzept wie die CDU. "Zukünftige Generationen dürfen nicht mit von uns aufgebürdeten Schulden über Gebühr belastet werden", so Fraktionschef Kurt Feger. Trotz der geringeren ...