"Willst du nicht mal absteigen?"
In den Fragestunden eingangs der Offenburger Gemeinderatssitzungen kommen die unterschiedlichsten Probleme zur Sprache. Bürger und Stadträte fordern hier öffentlich Rechenschaft von den politisch Verantwortlichen. 3 min
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"Mehrere Irrtümer", sagte Bürgermeister Hans-Peter Kopp, müsse er jetzt aufklären, nachdem Peter Malik, regelmäßiger Nutzer der Fragestunde, seine Ausführungen beendet hatte. Dieser hatte die explodierenden Kosten im Zusammenhang mit dem Sportpark-Süd und der Landesgartenschau moniert. Wie sei diese plötzliche Kostenentwicklung zu erklären? Die Stadt taumle von einer "Unterdeckung in die nächste: In der Bürgerschaft entsteht Angst." Er bitte doch in Fragen der Finanzierung um mehr Transparenz, so Malik.
Kopp antwortete: Genau dies sei von Anfang an der Fall. Bereits 2022 "haben wir gesagt, dass die Kosten steigen werden". Die Verwaltung habe zugleich das Nachhaltigkeitskonzept auf den Weg gebracht: Dieses zeichne klar auf, wie die finanzielle Strategie der Stadt bis 2040 aussehe. Dazu zählen Sparwillen, das Setzen von Prioritäten, das Generieren von Wachstum, die Aufnahme von Schulden und das behutsame "Anpassen von Einnahmen", etwa die Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes nach 30-jähriger Stabilität. Kopp: "Das kann man alles nachlesen."
Falsch sei überdies Maliks Aussage, assistierte Oberbürgermeister Steffens, wonach die Stadt klammheimlich ein Grundstück von Burda sehr teuer gekauft habe. Es stimme, dass die Stadt ab und zu Flächen kaufe, dazu werde aber jedes Mal ein Wertgutachten erstellt, man sei nie im spekulativen Bereich unterwegs.
Auch Mitglieder des Gemeinderats können sich in der Fragestunde zu Wort melden. Das nutzt auch Silvano Zampolli (Freie Bürger) gerne – auch am Montag. Er fragte, warum jetzt, bei bestem Wetter, die Brunnen und Trinkbrunnen in der Innenstadt nicht in Betrieb seien. Alex Müller (TBO) gab Auskunft: Die Trinkstelen würden stets dann in Betrieb genommen, wenn es dauerhaft über Null Grad habe. Dass sie mitunter "anfällig" sind, wie Zampolli vermutete, bestätigte Müller. Schäden entstünden nicht selten durch Vandalismus, Ersatzteile seien nicht immer sofort verfügbar. Steffens fügte hinzu: Auch an schönen Tagen wie derzeit "kann das Wasser nachts in den Brunnen gefrieren, und das wollen wir nicht".
CDU-Stadträtin Andrea Zolg kritisierte, dass vermehrt Radfahrer und Nutzer von E-Scootern die Besucher des Wochenmarkts behindern. Man könne doch wohl erwarten, dass diese absteigen. Es sei bedauerlich, so der Oberbürgermeister, "dass wir so was in der Gesellschaft nicht hinkriegen". Er könne nur an alle im Gremium appellieren, auf besagte Personen zuzugehen und an die Vernunft zu appellieren, mit der durchaus mal energisch vorgebrachten Bitte um Rücksichtnahme: "Du oder Sie: Willst du nicht mal absteigen?"
