"Justizqualität in Gefahr"

Am Verwaltungsgericht Freiburg dominiert Skepsis gegen mögliche Fusion mit dem Sozialgericht.  

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FREIBURG. Trotz einer beachtlichen Arbeitsbilanz für 2003 gibt es am Verwaltungsgericht Freiburg die Sorge um die Qualität seiner Rechtsprechung. Sie resultiert, so Präsident Joachim von Bargen, aus der Gefahr, dass das Verwaltungsgericht mit dem Sozialgericht zusammengelegt und dann nicht mehr im bisherigen Umfang mit seinen Kammern, sondern häufiger nur noch mit Einzelrichtern entscheiden könne. Von Bargen formulierte diese wachsenden Bedenken am Ende seiner siebenjährigen Amtszeit; Ende März geht der 65-jährige Professor in Ruhestand.

Bislang verfügt das Verwaltungsgericht Freiburg über 28 Richterinnen und Richtern, zehn weniger als noch 1994. Sie entscheiden in acht Kammern, zwei weniger als noch 2002. Eine Kammer ist mit drei Richtern plus zwei Laien besetzt. Verlieren wird das ...

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