Heiße Debatte um Schuldenbremse
FLE-Antrag fällt durch / Neuverschuldung "mit Augenmaß".
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ETTENHEIM. Bildungszentrum und Gymnasium erweitern, den Hochwasserschutz im Münstertal fortsetzen und marode Sporthallen sanieren und zugleich auch den städtischen Schuldenberg abtragen – ist das die Quadratur des Kreises oder doch zu packen? Um diese Fragestellung kreiste am Dienstag eine Debatte im Gemeinderat. Angestoßen hatte sie die Freie Liste Ettenheim mit ihrem Antrag, stärker als bisher auf die Schuldenbremse zu treten und als Zielvorgabe städtischer Finanzpolitik eine Pro-Kopf-Verschuldung unter dem Landesdurchschnitt anzustreben.
Um das Ergebnis der fast einstündigen Diskussion vorwegzunehmen: Der restriktive Antrag der Freien Liste Ettenheim (FLE) fiel im Gemeinderat mit Bausch und Bogen durch (nur fünf Ja-Stimmen aus der FLE-Fraktion). Die große Mehrheit sprach sich für eine "Investitionspolitik mit Augenmaß" aus, so der Gegenvorschlag ...