Ein Quorum für Freiburg
Grüne wollen die Hürde für Bürgerentscheide senken, stoßen damit aber auf vielerlei Bedenken.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
Ein "Signal für unmittelbare Bürgerbeteiligung" wollen die Grünen setzen. Sie fordern eine freiwillige Selbstverpflichtung des Gemeinderats, künftig die Ergebnisse von Bürgerentscheiden zu respektieren, wenn sie ein Quorum von 20 Prozent erreichen. Doch dafür wird es im Gemeinderat keine Mehrheit geben. Und das Innenministerium meldet rechtliche Bedenken an.
Im Ländle liegt die Latte für Bürgerentscheide besonders hoch: Mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten - in Freiburg etwa 43 000 Menschen - müssen mit "Ja" oder mit "Nein" stimmen. Seit 1975 gab es in den Großstädten im Ländle elf ...