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Ein Präsident im Notstand

Inge Günther
  • Di, 07. Oktober 2003
    Ausland

     

Vom eben ernannten Premier Kureia erhofft sich PLO-Chef Arafat Schutz vor seiner Ausweisung.

JERUSALEM. PLO-Chef Yassir Arafat will sich selbst schützen: Er hat den Notstand in den palästinensischen Gebieten ausgerufen und per Dekret Achmed Kureia zum Regierungschef eines Minikabinetts ernannt. Kureia ist von sofort an entscheidungsbefugt, was in der kritischen Lage nach dem schweren Selbstmordattentat in Haifa dringend geboten scheint.

Ein Vertrauensvotum im Autonomieparlament ist für den neuen Premier nicht mehr zwangsläufig notwendig. Ob ihm aber Israel und USA eine Chance lassen hängt davon ab, welche Schritte er gegen militante Islamisten unternimmt. ...

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