Account/Login

Die Grünen gehen auf die Barrikaden

Heiner Lohmann schreibt Protestbrief an OB / Empörung über Einschränkung der Willensbildung der Parteien durchs Ordnungsamt.  

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Parteien haben ein Grundrecht auf poli...Willensbildung in der Öffentlichkeit.   | Foto: Verena Pichler
Parteien haben ein Grundrecht auf politische Willensbildung in der Öffentlichkeit. Foto: Verena Pichler

RHEINFELDEN (BZ/ibö). Drei Wochen vor der Bundestagswahl meldet sich die Fraktion Grüne mit einem Protestschreiben bei Oberbürgermeister Klaus Eberhardt zu Wort. In dem mehrseitigen Brandbrief prangert Fraktionsvorsitzender Heiner Lohmann eine "ernsthafte und skandalöse Beschneidung des Parteienrechts auf Meinungsbildung" durch das Ordnungsamt auch im Zuge der Märkte-Veranstaltung am 9. September von Gewerbeverein und Süma-Maier an und fordert angesichts des "Treppenwitzes" eine informelle Behandlung des ganzen Vorfalls in der nächsten Gemeinderatssitzung.

Was ist passiert?
Parteien und Willensbildung
Verwendung der Innenstadt
Bürgermeisterin Diana Stöcker kündigte am Donnerstagabend gegenüber der BZ an, für die Stadt zu dem Konfliktthema eine Stellungnahme abzugeben in Vertretung und Absprache des Oberbürgermeisters, der gerade im Urlaub ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel