Der Traum von sozialer Gerechtigkeit
BZ-INTERVIEW: Peter Reinelt, viele Jahre Landtagsabgeordneter, zu seiner Kritik am Entwurf für ein neues SPD-Parteiprogramm.
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LÖRRACH. Die SPD diskutiert ein neues Parteiprogramm. Der Entwurf des Bundesvorstands, der als Basis für den Bundesparteitag im Herbst in Hamburg gedacht ist, stößt an der Parteibasis aber auf Vorbehalte. Die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD kam dieser Tage mit einer Mehrheit von mehr als 90 Prozent zu dem Schluss, dass der Entwurf nicht "zur Verabschiedung taugt". Eine Position, die auch Peter Reinelt vehement vertreten hat. Michael Baas hat beim früheren SPD-Landtagsabgeordneten aus Weil am Rhein nachgefragt.
BZ: Was missfällt Ihnen an dem Entwurf für ein neues SPD-Parteiprogramm?Reinelt: Zum einen ist dieser Entwurf sehr weitschweifig, diffus und widersprüchlich; ihm fehlen die klaren Linien. Zum anderen, und das wiegt für mich viel schwerer, bleibt er dem Marktradikalismus und dem Hunger des globalisierten Kapitalismus gegenüber zu defensiv. Hier wird die Idee der sozialen ...
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