"Das schnürt uns immer mehr ein"
BZ-INTERVIEW mit Bürgermeister Nitz über kommunale Gestaltungsspielräume in Zeiten zunehmender Regulierungswut "von oben".
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SCHOPFHEIM. So viel wie nie investiert Schopfheim in den nächsten Jahren. Aber viele Ausgaben sind Pflichtaufgaben, die der Stadt aufgebürdet wurden. Ausgerechnet im 200. Jahr der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland fällt auf, dass Kommunen angesichts zunehmender Regulierungswut "von oben" immer weniger Spielraum zur Selbstverwaltung bleibt. Ja gibt es diese überhaupt noch? Das wollte BZ-Redakteur André Hönig von Bürgermeister Christof Nitz wissen.
BZ: "Oberstes Organ der Gemeinde ist der Gemeinderat, er ist für alle Entscheidungen der Gemeinde zuständig" – so heißt es in der Gemeindeordnung, Aber kann sich ein Gemeinderat wirklich noch als Herr im eigenen Haus fühlen? Gibt es überhaupt noch kommunale Selbstverwaltung? Wenn man den jüngst verabschiedeten Haushalt sieht, hat man nicht das Gefühl.Nitz: Die gibt es schon, aber in eingeschränkter Form. Viele Dinge sind mittlerweile gesetzlich geregelt, da haben wir ...
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