Gemeindefinanzen
Bernaus solide Haushalte sind passé
Die sich verschlechternde wirtschaftliche Lage trifft Bernau. Etliche Vorhaben müsse man verschieben, sagt Bürgermeister Schönemann. Rund drei Millionen Euro will Bernau im Haushalt 2025 aber investieren.
Do, 23. Jan 2025, 20:00 Uhr
Bernau
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Im Ergebnishaushalt stehen den Erträgen von 6.389.900 Euro Aufwendungen von 6.736.600 Euro entgegen. Darin enthalten ist auch das Defizit des Kur- und Wintersportbetriebs in Höhe von 273.000 Euro, das über den Kernhaushalt ausgeglichen wird. Im Ergebnishaushalt ergibt sich demnach ein Defizit von 346.700 Euro.
Ein Darlehen in Höhe von gut zwei Millionen Euro von 2024 wird derzeit mit jährlich 100.000 Euro getilgt. Ein weiteres Darlehen wird nun auch für das Haushaltsjahr 2025 aufgenommen. Bürgermeister Alexander Schönemann informierte in der Gemeinderatssitzung am Montag, dass das Landratsamt seine Zustimmung für den Haushaltsplan 2025 in Aussicht gestellt habe. Etliche Vorhaben, etwa die ursprünglich geplante Modernisierung der Räume der Touristinfo, auch Anschaffungen für den Bauhof, habe man in die Zukunft verschieben müssen, so Bürgermeister Alexander Schönemann.
Bevor er tiefer in das Zahlenwerk des Haushalts einstieg, erläuterte Schönemann die wirtschaftliche Lage, die sich nach Jahren eines Aufwärtstrends ab 2020 durch die Corona-Pandemie, Kriege, Energiekrise und Inflation verschlechtert habe. Er wies auf die inflationsbedingt gestiegenen Ausgaben für Löhne und Gehälter hin, auch auf die gestiegene Kreisumlage von in diesem Jahr mehr als einer Million Euro. "Unsere an sich guten Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von rund 845.000 Euro reichen in diesem Jahr noch nicht einmal für die Kreisumlage aus", verdeutlichte er.
Infolge habe man bei der Haushaltsplanung das Geld zusammengehalten. Gleichwohl können wichtige Projekte abgeschlossen, nötige Investitionen in Angriff genommen werden. So stehen für den Abschluss der Arbeiten am Feuerwehrgerätehaus 1,2 Millionen Euro im Gemeindehaushalt. Für die Restarbeiten am Breitbandausbau sind 710.000 Euro eingeplant, für den Löschwassertank im Ortsteil Kaiserhaus 120.000 Euro. 680.000 Euro sind für den Erwerb von Grundstücken für das Baugebiet "Auf dem Buck" vorgesehen, 70.000 Euro für Maßnahmen infolge des Strukturgutachtens für die Wasserversorgung. Dazu kommen kleinere Investitionen.
Einige der Investitionen in Höhe von insgesamt 2.955.600 Euro werden mit Fördermitteln in Höhe von insgesamt 878.600 Euro unterstützt. Diese Mittel gelten dem Feuerwehrgerätehaus, dem Breitbandausbau und der Wasserversorgung. Die Gemeinde hofft, dass der Löschwassertank in Kaiserhaus mit Kosten von rund 120.000 Euro hochprozentig gefördert wird.
Zudem weist der Haushaltsplan im Ergebnishaushalt insgesamt 723.100 Euro für Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten aus, etwa für Reparaturen an Gemeindestraßen und gemeindeeigenen Gebäuden sowie an der Infrastruktur für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Enthalten ist in den ausgewiesenen 723.100 Euro auch die Verlustabdeckung für das Ergebnis des Kur- und Wintersportbetriebs.
Zu den Pflichtaufgaben der Gemeinde gehört der Unterhalt des Kindergartens St. Franziskus, der mit jährlich rund 500.000 Euro zu Buche schlägt. Auch der Todtmooser Waldkindergarten in Trägerschaft des Vereins Lichtpünktchen erhält einen einmaligen Zuschuss der Gemeinde Bernau in Höhe von 45.000 Euro. Der Grund: In den Waldkindergarten Lichtpünktchen gehen derzeit mehr Bernauer Kinder als Todtmooser Kinder. Daher sei der Verein mit einer Anfrage nach Unterstützung sowohl auf die Gemeinde Todtmoos als auch auf die Gemeinde Bernau zugekommen, erläutert Rechnungsamtsleiter Dieter Götz auf BZ-Nachfrage.
In den Wortmeldungen vor der Abstimmung unterstrich Gemeinderat Matthias Schweizer, dass man bei den Investitionen äußerste Ausgabendisziplin habe walten lassen, die ursprüngliche Liste der geplanten Investitionen sei weit länger gewesen. Gleichwohl hätten die Streichungen weh getan. "In den kommenden Jahren wird es dann um die Wasserversorgung gehen", so Schweizer.
Mit Blick auf die finanzielle Situation der Gemeinde unterstrich Gemeinderätin Liane Schmidt, dass die beschlossenen Steuer- und Gebührenerhöhungen unumgänglich gewesen seien. Gemeinderat Daniel Goos sprach sich für weitere Gebührenerhöhungen aus, etwa für die beiden kostenpflichtigen Wanderparkplätze der Gemeinde.
Da derzeit lediglich 116 Bernauer Bürger über einen Breitbandanschluss an das gemeindeeigene, von der Firma Stiegeler betriebene schnelle Breitbandnetz verfügen, regte Goos eine Werbeaktion an, um weitere Nutzer zu gewinnen. Wie Luis Baur vom Rechnungsamt auf BZ-Nachfrage mitteilt, liegt die Zahl der fertiggestellten Anschlüsse derzeit bei 407, geplant seien insgesamt 555 Anschlüsse.
