Adrion hat Erfolg mit Aufsichtsbeschwerde
Landratsamt weist die von Bürgermeister Schmitt festgestellte Befangenheit des Stadtrats beim Thema Windkraftanlagen als rechtlich unbegründet zurück.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
LÖFFINGEN. Der Löffinger Gemeinderat muss in Sachen Windkraftanlagen im Bereich Aschbühl nachsitzen: Das Landratsamt hat einer Dienstaufsichtsbeschwerde von FDP/FW-Fraktionschef Werner Adrion stattgegeben und die von Bürgermeister Frank Schmitt in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 8. Mai festgestellte Befangenheit des Stadtrats als rechtlich unbegründet zurückgewiesen.
Schmitt hatte in der Sitzung am 8. Mai, in der es erneut einen heftigen Schlagabtausch zwischen dem Bürgermeister und dem Gemeinderat gegeben hatte, Adrion für befangen erklärt, da die Ehefrau des Stadtrats, Hildegard Adrion, ein Grundstück in dem zur Fortschreibung anstehenden Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Löffingen-Friedenweiler, westlich des ...