Heiner Lohmann (Grüne)
"Wir investieren wie nie zuvor"
Heiner Lohmann, Fraktionssprecher der Grünen, skizziert in seiner Haushaltsrede einen breiten Überblick über die nahe Zukunft.
Do, 17. Dez 2015, 18:44 Uhr
Rheinfelden
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Frau Bürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt haben es schon im Vorfeld der Haushaltsberatungen über die Presse erfahren: im kommenden Jahr werden wir investieren wie nie zuvor. 14 Millionen Euro geben wir für bereits begonnene und neue Projekte aus; knapp 4 Mio. € sind für den Gebäudeunterhalt vorgesehen. In den Jahren zwischen 2011 und 2013 hat die beste Haushaltsentwicklung seit Jahrzehnten stattgefunden, die im Jahr 2016 fortgesetzt werden kann.
Es ist uns gelungen, für das Haushaltsjahr 2016 ein leicht positives Ergebnis auszuweisen, dass sich – trotz Anhebung der Kreisumlage – während der Vorberatungen sogar noch verbessern konnte. Dies darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass für das übernächste Jahr bereits mit einem geringen negativen Ergebnis zu rechnen ist und die Jahre 2018 und 2019 deutlich negative Ergebnisse zeigen, wozu der Anstieg der Personalaufwendungen erheblich beiträgt. Wir müssen daher ein besonderes Augenmerk auf die nachhaltige Verbesserung des Ergebnis-Haushalts legen, damit unsere Rücklagen in den nächsten Jahren nicht zu schnell aufgebraucht sind.
Der Finanzhaushalt wird nach ...
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