Wenig Spielraum für Gemeinderat
Ingrid Böhm-Jacob
Do, 17. Februar 2005
Bad Säckingen
Heute Abend geht es ums Bürgerbegehren / Mehrere Anträge.
RHEINFELDEN. Der Vorgang ist recht selten in der Geschichte der Stadt Rheinfelden, die Unterlagen für den Gemeinderat entsprechend umfangreich: Heute Abend entscheidet das Gremium öffentlich, ob ein Bürgerbegehren der Bürgerinitiative "Gegen Grün 2007" für einen Bürgerentscheid gegen den Gemeinderatsbeschluss zum Projekt zugelassen wird.
Da die rechtliche Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens geprüft ist, bleibt den Stadträten nur wenig Spielraum. Sie könnten aber vorher selbst darüber ...