Verfahren wirkt wie Blockade
German Pellets: Verfügung gegen Betrieb des Rundholzplatzes
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MAHLBERG/ETTENHEIM. German Pellets soll nachts den Rundholzplatz nicht mehr betreiben dürfen. Dies war der Inhalt einer sogenannten Verfügung der Unteren Baurechtsbehörde der Stadt Ettenheim im Juni des vergangenen Jahres. Dadurch sollte Lärmpegel nachts spürbar sinken. Wegen des anhängenden Petitionsverfahrens beim Landtag wurde der Entwurf der Verfügung dem Wirtschaftsministerium vorgelegt, um die Frage der Verhältnismäßigkeit – Ist die Lärmreduzierung spürbar so hoch, dass der wirtschaftliche Schaden gerechtfertigt ist? – zu prüfen. Vor wenigen Tagen kam die Verfügung wieder aus Stuttgart zurück nach Ettenheim mit dem Auftrag: Die untere Baurechtsbehörde muss die Verhältnismäßigkeit prüfen.
"Der Entwurf wurde wohl ergänzt. Das Wirtschaftsministerium hat in Abstimmung mit dem Petitionsausschuss dann grünes Licht gegeben und die Verfügung an die Stadt Ettenheim als Baurechtsbehörde nochmals zur Prüfung weitergeleitet", erklärte Mahlbergs Bürgermeister Dietmar Benz am ...
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