Scholz: Langer Weg bis zur Waffenruhe in der Ukraine

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Nach Ansicht von Kanzler Olaf Scholz ist ein Ende des Krieges in der Ukraine nicht in Reichweite. "Wir sind noch weit weg von einem Waffenstillstand", sagte er im ZDF auf die Frage, ob Deutschland einen Frieden in der Ukraine mit eigenen Soldaten absichern würde. Völlig offen sei, ob im Falle eines Waffenstillstands internationale Truppen in der Ukraine eine Rolle spielen könnten – "und ob es überhaupt dahin kommt".

Die Bundesregierung versicherte vor dem dritten Jahrestag des russischen Großangriffs auf die Ukraine am Montag, Deutschland werde das Land weiter unterstützen. "Der völkerrechtswidrige Krieg gegen die Ukraine muss enden, so schnell wie möglich, und unter Wahrung der Souveränität, der Unabhängigkeit und der territorialen Integrität der Ukraine", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. "Ein Diktatfrieden wird niemals unsere Unterstützung finden." Der Kurswechsel der neuen US-Regierung unter Präsident Donald Trump im Umgang mit Kremlchef Wladimir Putin hatte bei den westlichen Staaten und in der Ukraine große Unsicherheit ausgelöst, wie es um die weitere Einigkeit in dem Konflikt bestellt ist.
Schlagworte: Olaf Scholz, Wladimir Putin, Steffen Hebestreit
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