Rücktritt nach Gehaltsaffäre
SPD-Mann verlässt Bundestag / Debatte über Politikerbezüge.
BERLIN/HANNOVER (dpa). Die Affären um Nebenjobs von Politikern in der Wirtschaft haben jetzt auch in der SPD zu einem Rücktritt geführt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jann-Peter Janssen legte am Freitag sein Mandat nieder. SPD-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering hatte zuvor präzisere Regeln für die Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten verlangt und sich dafür ausgesprochen, Verstöße zu bestrafen.
Grundsätzlich seien die Vorschriften gut, sagte Müntefering. "Heimlicher Lobbyismus - gleich ob bezahlt oder unbezahlt - müsse ausgeschlossen werden", sagte er nach einer Fraktionsklausur in ...