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Rückkehr zu Recht auf Abtreibungen?

  • dpa

  • Sa, 29. Juni 2024
    Ausland

     

US-Präsident Joe Biden hat eine Rückkehr zum landesweiten Recht auf Abtreibung versprochen. Eine Mehrheit im Kongress hat er dafür nicht.

Sollte er die Wahl und eine zweite Amtszeit gewinnen, werde er die in den USA "Roe v. Wade" genannten und vom Obersten Gerichtshof vor zwei Jahren abgeschafften Regeln wieder einführen, sagte Biden bei der Präsidentschaftsdebatte am Donnerstag (Ortszeit). Abtreibungen seien in manchen Fällen nötig, ergänzte der Demokrat. "Es gibt viele junge Frauen, die von ihren Schwiegereltern vergewaltigt werden, von ihren Ehepartnern, Brüdern und Schwestern", sagte Biden und schien sich dabei versprochen zu haben. Es ist unklar, ob Biden nach der Wahl die nötige Mehrheit im US-Kongress hätte, um sein Versprechen einzulösen.

Trump hatte zuvor behauptet, dass es einen großen Wunsch danach gegeben hatte, die Bundesstaaten individuell entscheiden zu lassen. Er befürworte generell Ausnahmen bei Vergewaltigungen, Inzest und bei Gefahr für das Leben der Mutter. Außerdem behauptete er fälschlicherweise, dass Demokraten "Abtreibungen nach der Geburt" befürworten.

Vor zwei Jahren hat der Supreme Court das Recht auf Abtreibung gekippt. Trump hatte die Mehrheit am Gericht mit Nachbesetzungen nach rechts verschoben. Die Abtreibungsentscheidung hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Die Mehrheit der US-Amerikaner unterstützt Umfragen zufolge das Recht auf Abtreibung. Biden und seine Demokraten versuchen, mit dem Thema Wähler zu mobilisieren.

Ressort: Ausland

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