Account/Login

Rheinsteg ist in der Hand der Bürger

Gemeinderat macht den Weg für Entscheid frei nach neuem 20 Prozent-Quorum / Frühester Wahltermin ist der 6. Dezember.  

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Die Stadtverwaltung bereitet den Bürge...a Marx, Bürgermeisterin Diana Stöcker.  | Foto: Ingrid Böhm-Jacob
Die Stadtverwaltung bereitet den Bürgerentscheid Rheinsteg vor, vor dem Wettbewerbsmodell: Hauptamtsleiter Hanspeter Schuler, OB Klaus Eberhardt, Monika Marx, Bürgermeisterin Diana Stöcker. Foto: Ingrid Böhm-Jacob

RHEINFELDEN. Jetzt entscheiden die Bürger, ob bei der der internationalen Bauausstellung IBA 2020 ein neuer Rheinsteg das deutsche mit dem Schweizer Ufer im Naherholungsgebiet verbindet. Der Gemeinderat machte ohne weitere Diskussion den Weg frei für den Bürgerentscheid. Mit 3427 Unterschriften sind die Voraussetzungen dafür nach der Gemeindeordnung erfüllt. Frühestmöglicher Wahltermin ist Sonntag, 6. Dezember. Ganz neu ist: Erstmals reicht eine Wahlbeteiligung von 20 Prozent aus, damit die Entscheidung bindend ist.

Nach der erst am Donnerstag vom Landtag beschlossenen Gesetzesänderung betritt Rheinfelden als eine der ersten Kommunen Neuland. Die Verwaltung hat sich im Vorgriff zur erwartenden Senkung des Quorums um fünf Prozent bereits rechtliche ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel