Mannheim / Staufen
Rechtsstreit um Kirchensteuer beschäftigt die Verwaltungsrichter
Ist der Kirchenaustritt eines emeritierten Staufener Professors rechtens? Darüber berät der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim. Ein Urteil ist noch nicht gefallen, aber: Das Erzbistum Freiburg hat mit seinem Einspruch wohl gute Chancen.
Do, 29. Apr 2010, 17:44 Uhr
Südwest
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MANNHEIM. "Die Staufener Standesbeamtin Leimenstoll schreibt Rechtsgeschichte": Mit diesen Worten leitete der Vorsitzende Richter Karl-Heinz Weingärtner am Donnerstag die Verhandlung in Sachen "Erzbistum Freiburg gegen Stadt Staufen" vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim ein. Am Ende ließ er durchblicken, dass der erste Senat der Rechtsauffassung der Standesbeamtin nicht folgen wird.
Sabine Leimenstoll hatte auf der amtlichen Erklärung des emeritierten Kirchenrechtsprofessors Hartmut Zapp, 71, er trete aus der römisch-katholischen Kirche aus, den Zusatz "Körperschaft des öffentlichen Rechts" zugelassen. Denn das sei die korrekte staatliche Rechtsbezeichnung für die Kirche. ...
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