"Parlamente können Projekte nur noch abnicken"
BZ-INTERVIEW mit Hermann Amstad, Präsident der Regiokommission im Großen Rat, zum Demokratieverlust im Dreiländereck.
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BASEL. Die Regiokommission des Basler Parlaments fürchtet ein Demokratiedefizit – durch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Um über das Problem zu informieren, haben die Großräte am Dienstagabend öffentlich darüber diskutiert. Was sie befürchten und ändern wollen, erklärte Kommissionspräsident Hermann Amstad im Gespräch mit Andrea Drescher.
BZ: Die Regiokommission des Großen Rats fürchtet, dass die Demokratie unter der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit leidet. Warum?Amstad: Grenzüberschreitende Projekte werden grundsätzlich immer auf der exekutiven Ebene – das heißt Regierungspräsident oder ...