Ortschaftsblätter bleiben bestehen
Sylvia Jahn
Di, 05. November 2002
Emmendingen
Präsidium: Herausgabe ist Sache der Ortschaften.
EMMENDINGEN-WASSER. Die Ortschaftsblätter werden weiterhin erscheinen, wenn und solange die Ortschaftsräte dies wollen. Dies ist das Fazit eines Schreibens des Regierungspräsidiums an Ortsvorsteher Sillmann. Die Ortschaft hatte sich an das Präsidium gewandt, nachdem Oberbürgermeister Niemann als Sparmaßnahme die örtlichen Blätter hatte einstellen wollen. Die Inhalte sollten im städtischen Amtsblatt, EM aktuell, transportiert werden.
Die Antwort aus dem Präsidium fiel eindeutig aus: Nach Paragraf 20 der Gemeindeordnung gehöre die Herausgabe der Mitteilungsblätter zu den Aufgaben des Gemeinderates. Dieser habe die Aufgabe an die ...